|
<< zurück |
Home |
JWD-Nachrichten | Teilen
|
04.07.2015 00:00
Analyse des von WikiLeaks veröffent-
lichten Kerntextes des TiSA-Abkommens
Eine Woche vor der neuen TiSA-Verhandlungsrunde am 6. Juli
2015 hat die Leakingplattform WikiLeaks gestern einen bisher geheimen „Kerntext“
des geplanten und hoch umstrittenen Abkommens veröffentlicht. Zusammen mit TTIP
und TPP bildet dieser Vertrag eine Dreifaltigkeit geplanter Freihandelsabkommen,
die, angeführt von den USA, einen Großteil der Weltwirtschaft umfassen sollen.
Die BRICS-Staaten sind von den Abkommen jedoch ausgeschlossen.
[Quelle:RT Deutsch] JWD
Das Dokument belegt, dass transnationale Großkonzerne die größten Gewinner des
Abkommens sein würden. Bisher staatliche Aufgaben wie Gesundheit und Bildung
sollen im großen Stil privatisiert werden sollen. RT Deutsch fasst die
wichtigsten Punkte der WikiLeaks-Dokumente zusammen.
Quelle: RT Deutsch
Wie WikiLeaks in einer Presseerklärung von Julian Assange verlautbaren lässt,
zeigen nun veröffentlichte Dokumente der TiSA-Verhandlungen, welche die
Leakingplattform als „Kerntext“ und „heiligen Gral“ bezeichnet, dass das
Vertragswerk lokale Produzenten und Dienstleister stark schädige, während
transnationale Konzerne ebenso umfangreich von dem geplanten Abkommen
profitieren würden. Dienstleistungen werden einseitig größtmöglicher
Profitmaximierung unterstellt, Schranken für globale Kapitalströme werden
abgebaut. Kritiker erwarten deshalb zunehmende Instabilitäten im Wirtschafts-
und Finanzsystem.
Neben dem in Deutschland bekannteren TTIP-Abkommen und dessen transpazifischem
Zwillig TPP, bildet das TiSA-Abkommen die dritte Säule der Dreifaltigkeit der
T-Abkommen und gilt als das umfangreichste der geplanten Vorhaben. Schon zuvor
hatte WikiLeaks einzelne Kapitel und Dokumente aus den geheimen Verhandlungen
veröffentlicht. Die Verträge sehen eigentlich vor, diese noch fünf Jahre nach
deren Inkrafttreten geheim zu halten.
Die Presseerklärung und die Quelldokumente erweiternd, hat WikiLeaks gestern
auch eine Analyse der Professorin für Recht an der Auckland-Universität, Jane
Kelsey, veröffentlicht. Diese betont, dass der Vertrag das ausdrückliche Ziel
hat Regierungen bezüglich ihrer Regulierungsmöglichkeiten bei bisherigen
staatlichen Aufgaben, wie etwa die Gesundheitsfürsorge oder Bildung, zu
begrenzen. Die Idee ist alle Dienstleistungen im globalen Maßstab zu
privatisieren. RT Deutsch fasst die wichtigsten Punkte aus Kelseys Analyse
zusammen: [...]
Link zum Originaltext bei '
RT Deutsch '
..hier
Passend zum Thema:
|
|